Johanna Fell

Die Einigung auf europäische Regulierungsvorgaben für Audiovisuelle Mediendienste erweist sich als äußerst mühsamer Prozess: Im aktuellen Änderungsvorschlag für die AVMD-Richtlinie ist von dem Ziel „gleiche Regeln für gleiche Inhalte“ nach wie vor erst wenig zu erkennen. Auch bei der Beschränkung der Werbezeit im Fernsehen gibt es eine neue Kehrtwende. Wie die einzelnen Positionen derzeit aussehen, ist nicht nur in der aktuellen tendenz-Ausgabe nachzulesen. Das Thema Audiovisuelle Dienste steht auch beim Europatag der Medientage München auf dem Programm.

Der BREXIT, für den sich am 23. Juni knapp 52 Prozent der Briten ausgesprochen haben, ist und bleibt eine der spannendsten Entwicklungen der kommenden Monate, ganz egal, wie man dazu stehen mag. Der Vorgang rührt an den Grundfesten dessen, was sich in EU-Europa in den letzten 60 Jahren an grenzübergreifender Zusammenarbeit entwickelt hat, auch in puncto Medienregulierung. Daran lässt sich exemplarisch zeigen, welche Optionen sich dem Vereinigten Königreich bieten, wenn mit dem Austrittsverfahren der erste entscheidende Schritt vollzogen ist.

Es ist ja allerhand los im Europa dieser Tage. Selbst die Medien ereilt nun die REFIT-Strategie zum Bürokratieabbau von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, nachdem die fällige Überarbeitung der 2010 verabschiedeten Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste in den letzten Jahren nicht so richtig vorankam. Die Europäische Kommission hat die AVMD-Richtlinie in die Strategie für den digitalen Binnenmarkt (kurz: DSM-Strategie) integriert, die bis Ende 2017 umgesetzt sein soll. Ein höchst ehrgeiziger Zeitplan, der zu Wetten über sein Gelingen geradezu verlockt.

Der technologische Wandel schafft Fakten, die Regulierer ziehen nach. Das gilt nicht nur auf nationaler Ebene, sondern auch für die europäische Medienregulierung. Ein mühseliges Geschäft! Im Alltagsgeschäft des Regulierers – wie wohl auch der Anbieter – geht es nicht nur um das Bayerische Mediengesetz und den Rundfunkstaatsvertrag, sondern auch immer um Europa – genauer gesagt, um Brüssel […]