Vom Wert einer demokratischen Diskurskultur

Mehr als 30 Kommunen in Bayern beteiligen sich am 2. Oktober an der „Langen Nacht der Demokratie“. Eine Aktion, die u.a. vom Wertebündnis Bayern initiiert wurde, zu dessen Mitgliedern auch die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) gehört. Für blmplus erläutert BLM-Präsident Dr. Thorsten Schmiege, warum sich die Medien­aufsicht für die Förderung von Demokratie engagiert.

BLM-Präsident Dr. Thorsten Schmiege, Foto: BLM/Gaby Hartmann

Ein offener Diskurs, also miteinander statt übereinander zu reden und unterschiedliche Meinungen zuzulassen, ist essentiell für eine Demokratie. Medien tragen entscheidend zur Meinungsbildung bei und haben deshalb für die Demokratie eine grundlegende Bedeutung.

Gerade in Zeiten von Fake News und Desinformation ist es wichtiger denn je, die Menschen vom Wert vertrauenswürdiger Informationen zu überzeugen und damit die Glaubwürdigkeit der Medien zu stärken.

Presse- und Rundfunkfreiheit sichern

Als Aufsicht über den privaten Rundfunk und Telemedien im Freistaat Bayern gehört es zu den zentralen Aufgaben der BLM, Medienvielfalt zu stärken und die Presse- und Rundfunk­freiheit zu sichern. Um Meinungsfreiheit in einer Demokratie zu gewährleisten, braucht es diese beiden Grundpfeiler.

Eine Selbstverständlichkeit? Nicht mehr für alle Länder, wie Beispiele aus der jüngsten Zeit zeigen. Kritische Blogger werden festgenommen, Rund­funkgesetze geändert, und Journalistinnen und Journalisten müssen um ihr Leben fürchten, weil sie wie in den Niederlanden Opfer eines aufgeheizten Stimmungsklimas werden.

Demokratie ist nicht selbstverständlich. Leider. Desto mehr müssen wir sie schätzen, indem wir die Presse- und Rundfunkfreiheit verteidigen. In diesem Sinne ist es Aufgabe der Medienanstalten die Einhaltung journalistischer Grundsätze zu überwachen. Das bedeutet nicht selten einen schwierigen Spagat – gerade wenn es beispielsweise um YouTuber geht, die mit ihren meinungsbildenden Beiträgen Millionen Klicks generieren, aber gar nicht als Journalisten eingeordnet werden wollen.

Es ist gut, dass die freie Meinungsäußerung dank Internet und Sozialen Medien einfacher geworden ist. Aber: Es gibt auch immer mehr Menschen, die mit Berufung auf die Meinungsfreiheit Hass, Fake News oder Verschwörungstheorien im Netz verbreiten, Journalistinnen und Journalisten bedrohen, einschüchtern und bei ihrer Arbeit behindern.

Das ist strafbar – und muss im Sinne des guten Miteinanders in unserer demokratischen Gesellschaft konsequent verfolgt werden. Gemeinsam mit dem bayerischen Justiz­ministerium leistet die Landeszentrale mit der Initiative „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“ dazu einen Beitrag.

Meinungen zulassen und miteinander reden

Zur Meinungsfreiheit gehört es, eine lebendige Diskussionskultur zu fördern, die unter­schiedl­iche Meinungen zulässt. Es gehört aber nicht dazu, gezielt Desinformation zu verbreiten, um Hass zu schüren. Wenn Diskussionen nicht mehr miteinander geführt werden, sondern nur noch in bestimmten „Blasen“ geführt werden, gefährdet das die Demokratie.

Was hält unsere Gesellschaft zusammen? Lagerbildung und verhärtete Fronten sind auf jeden Fall wenig hilfreich. Wir sollten eher versuchen, Menschen mit abweichenden Meinungen in den Diskurs zurückzuholen und sie vom Wert vertrauens­würdiger Informationen zu überzeugen. Differenzieren, (nach)denken und debattieren: diese To Dos des demokratischen Diskurses müssen wir heute mehr denn je verinnerlichen.

Weitere Informationen

Das Programm in den Kommunen, die an der „Langen Nacht der Demokratie“ 2021 beteiligt sind, finden Sie hier.

Im Münchner Werksviertel findet ab 19.30 Uhr eine Auftaktveranstaltung statt, der Interessierte via Livestream folgen können. Beteiligt sind daran auch die Kooperationspartner der Stiftung Wertebündnis Bayern.

In der Gemeindebücherei Eichenau wird es ebenfalls eine Veranstaltung geben, mit Videobotschaften zum Thema „Cancel Culture“, u.a. vom BLM-Präsidenten Dr. Thorsten Schmiege.