Wo geht’s zur digitalen Medienordnung? – DLM-Symposium 2018 zeigt Perspektiven auf

2018 soll sich etwas tun. Es soll endlich eine digitale Medienordnung geschaffen werden. Denn schließlich treibt die Digitalisierung nicht nur Wachstum und Innovation voran. Sie stellt auch neue Anforderungen an eine moderne, zukunftsweisende Regulierung. Auf dem DLM-Symposium am 19. April in Berlin versammeln sich hochrangige Experten, um über das Thema „Digitale Medienordnung – Perspektiven für das 21. Jahrhundert“ zu diskutieren.

Digitale Medienordnung schaffen

Die Länder haben für das Frühjahr einen „Modernisierungs-Staatsvertrag“ (21. RundfunkänderungsStaatsvertrag) angekündigt. Darin soll unter anderem das Medienkonzentrationsrecht und die Auffindbarkeit von Inhalten auf digitalen Plattformen neu geregelt werden. Außerdem steht eine Änderung der Zulassungs- in eine Anzeigepflicht von Web-TV-Angeboten im Internet zur Debatte, die die Medienanstalten schon lange vorschlagen. Weitere aktuelle Themen sind die Transparenz von Medien-Intermediären und die Neugestaltung des Telemedienauftrags der öffentlich-rechtlichen Sender.

Auch im Bund ist das Thema Digitalisierung jetzt Chefsache. Zu einem eigenen Digitalministerium hat es zwar nicht gereicht, doch gibt es in der neuen Großen Koalition mit Dorothee Bär erstmals eine Staatsministerin für Digitales im Kanzleramt.

Last but not least ist auf europäischer Ebene gerade die Audiovisuelle Mediendienste Richtlinie (AVMD) in den Trilog-Verhandlungen. Hier soll es zeitgemäße Liberalisierungsansätze in der Werberegulierung und Erweiterungen des Anwendungsbereichs beispielsweise auf Video-Sharing- und Social-Media-Plattformen geben. Nach der erwarteten Verabschiedung Mitte des Jahres muss die AVMD-Richtlinie dann in nationales Recht umgesetzt werden.

Die Voraussetzungen, die bereits in den vergangenen zwei Jahren entwickelten Positionen nun in Gesetze zu gießen, sind also so gut wie noch nie.

Zugang zu und Auffindbarkeit von Content in digitaler Welt sicherstellen

Zumal über die Inhalte weitgehend bereits Konsens besteht. Allen ist klar, dass die Digitalisierung neue Regeln nötig macht, um auch in Zukunft freie Meinungsbildung zu gewährleisten und Medienvielfalt zu erhalten. Eine Anpassung an die veränderten Nutzungs-, Verbreitungs- und Wettbewerbsbedingungen ist überfällig. Bereits 2016 hatten Bund und Länder im Rahmen der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz in vielen Bereichen zu einer gemeinsamen Linie gefunden – etwa bei einer neu zu etablierenden Regulierung von Plattformen und Intermediären.

Die zentrale Frage war und ist dabei: Wie lassen sich Zugang und Auffindbarkeit von Content in der digitalen Welt chancengleich und diskriminierungsfrei sicherstellen? Was dazu der Stand der Dinge ist, wird auf dem DLM-Symposium im Mittelpunkt stehen.

Meinungsvielfalt in Zeiten von AI und Big Data

Referent beim DLM-Symposium: Siegfried Schneider. Foto: BLM

Auf eine Keynote von Dr. Carsten Brosda, Senator der Behörde für Kultur und Medien, Freie und Hansestadt Hamburg, folgt am Vormittag der Veranstaltung zunächst ein Themenblock zu den Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf unsere Kommunikationsräume, bevor es in zwei Diskussionsrunden um Streaming und Plattformen im Fokus der Regulierung geht.

Unter dem Motto „Reality Check: Meinungsvielfalt in Zeiten von AI und Big Data“ referiert am Nachmittag unter anderem auch BLM-Präsident Siegfried Schneider. Er stellt die Gewichtungsstudie zur Relevanz der Medien für die Meinungsbildung in Deutschland vor. Sie ist eine von mehreren Studien, die die Medienanstalten initiiert haben, um noch tiefergehende Erkenntnisse zur Bedeutung der Internet-Plattformen für die Meinungsbildung zu gewinnen.

Missbrauchsaufsicht weiter notwendig

Fest steht jetzt schon: Eine Medienordnung 4.0 wird sich von einigen Regeln aus der analogen Welt verabschieden müssen. Dennoch sind – gerade in der digitalen Welt – sowohl die Nutzerautonomie als auch eine Missbrauchsaufsicht durch eine unabhängige Instanz wie die Medienanstalten weiter nötig. Für die Medienanstalten sind diese nicht verhandelbaren Prinzipien der Schutz der Menschenwürde und des Jugendschutzes, die Vielfaltssicherung und der Nutzerschutz – das haben sie in ihrem gerade erschienenen Jahrbuch wieder sehr deutlich gemacht.

Mehr Informationen zum DLM-Symposium und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie hier.